Frankreich und Hollande in der Krise

Es ist ein Jahr her, dass Francois Hollande in Frankreich zum Präsidenten gewählt wurde. Zum Antritt seiner Präsidentschaft verabschiedete Hollande ein ziemlich mutiges Paket an wirtschaftlichen Reformen, indem er eine Erhöhung der Einkommenssteuer dem vorherigen Plan einer Erhöhung der Mehrwertsteuer vorzog. Der dadurch verminderte Anreiz, unternehmerisch im Land tätig zu werden, hatte jedoch einen negativen Effekt auf die Bilanz des Landes. Ein halbes Jahr später sah sich Hollande gezwungen, die Mehrwertsteuer zu erhöhen und Firmen gleichzeitig Steuerentlastungen zu gewähren.

Die vergangene Woche stellte ein neues Tief für die französische sozialistische Revolution dar, als die Ratingagentur Standard & Poor’s ankündigte, Frankreichs Bonitätsrating auf “AA” zu senken. Die Ankündigung von S&P kritisierte Hollandes Regierung für Inkompetenz hinsichtlich der Reduzierung ihrer Ausgaben und der Unterstützung von Wirtschaftswachstum. Im Besonderen bezeichnete S&P Frankreichs “fiskalische Stabilität” als eingeschränkt, verursacht zum einen durch ein zu hohes Steuerniveau und zum anderen durch überhöhte Staatsausgaben, welche nach der Meinung von S&P außer Kontrolle sind.

Wie um das Ganze noch schlimmer zu machen, wurden am Freitag Zahlen zu Frankreichs Industrieproduktion veröffentlicht, welche im September einen Rückgang von -0,5% im Vergleich zum Vormonat zeigten, zusätzlich zu einem sich verschlimmernden Handelsdefizit. Pierre Moscovici, der französische Finanzminister, äußerte in einer Stellungnahme, dass er diese, wie er sie bezeichnete, “kritische und ungenaue Bewertung” von S&P bedaure. Dabei fügte er hinzu, dass “keine Regierung jemals so viele Reformen in solch kurzer Zeit und in solch einem schwierigen wirtschaftlichem Klima durchgeführt hat.” Moscovici bemerkte abschließend, dass Frankreichs Rating im weltweiten Vergleich mit anderen Nationen weiterhin hoch sei. Die Märkte teilten offenbar Moscovicis Ansicht, da Frankreichs Staatsanleihen den ganzen Tag lang zu etwa gleich bleibenden Preisen gehandelt wurden.